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Haushalt 2016

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23.11.2015: Gut gelaunt und insgesamt hochzufrieden erläutern Oberbürgermeister Thomas Eiskirch und Kämmerer Manfred Busch, welche maßgeblichen Veränderungen sich ergeben haben, seit im Sommer der Haushalt fürs Jahr 2016 eingebracht worden ist.

So habe sich eine positive wirtschafliche Entwicklung inzwischen auch steuerlich so positiv ausgewirkt, dass (wie neulich noch im Wahlkampf versprochen) eine von manchen befürchtete Erhöhung der Grundsteuer tatsächlich vermieden werden konnte.

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Die Gewerbesteuer habe sich trotz des Wegfalls der ganz großen Unternehmen dank vieler kleiner und mittelständischer Firmen (vor allem seit Mitte des Jahres) sehr positiv entwickelt (sie sei inzwischen fast schon wieder auf dem erfreulichen Stand von 2008) und so zu einer planerischen Entlastung geführt.

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Die Mehrbelastung durch die Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen werde durch die Budgetkürzungen (wegen der Haushaltssperre 2015), den verringerten Zinsaufwand sowie, wie gesagt, durch die Verbesserungen bei den Steuereinträgen (sowohl durch erwähnte Gewerbesteuer als auch durch einen erhöhten Anteil an der Einkommenssteuer) mehr als kompensiert.

Der Haushalt des Jahres 2015 werde am Ende also besser dastehen als ursprünglich geplant.
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Insgesamt haben sich die Erträge 2016 gegenüber der Haushaltseinbringung im August trotz des Verzichts auf Erhöhung der Grundsteuer um netto rund vierzig Millionen erhöht.

Die „jährlichen Kosten pro Flüchtling“ betragen laut Manfred Busch durchschnittlich rund 14.500 Euro.

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Was das sogenannte „Konjunkturpaket III“ angeht, auch bekannt als „Kommunalinvestitionsförderungsgesetz“, werde die erste Hälfte von 42 Millionen Euro zunächst recht kleinteilig und möglichst vielfältig eingesetzt: für die frühkindliche Infrastruktur (genau gesagt: für die KiTa am Ginsterweg und die am Stattelgut), in die energetische Sanierung der Schul-Infrastruktur (Sanierung von Toiletten, Fenstern, Fassaden, Dächern und Lüftungsanlagen an insgesamt 16 verschiedenen Schulen), die energetische Sanierung der Sport-Infrastruktur (sprich: die leidige Deckensanierung von zunächst neun Sporthallen mit Deckenstrahlheizung) sowie in energieefffiziente Straßenbeleuchtung und die Lärmoptimierung von Fahrbahnen (beispielsweise an der Gahlenschen oder der Bessemer Straße).

Die nächste Tranche des Pakets, also die zweite Hälfte der erwähnten 42 Millionen Euro, werde dann voraussichtlich für größere Vorhaben verwendet werden. In welche Projekte genau die 21 Millionen gesteckt werden, werde allerdings erst im nächsten Frühjahr bekannt gegeben.

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